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Vortrag von Richter am Bundespatentgericht Andreas Paetzold.

Neue Markenformen: Von den Markenformen, die das harmonisierte Markengesetz seit 1995 den Anmeldern eröffnet, haben in der Praxis seit 1995 zahlenmäßig nur wenige an Bedeutung gewonnen. Der Schwerpunkt lag von Anfang an auf der dreidimensionalen Marke, danach Einzelbuchstaben und Zahlen, aber auch Werbeslogans; weit abgeschlagen sind Hör- und Farbmarken, ganz zu schweigen von Geruchsmarken. Der Referent geht – neben einem allgemeinen Überblick – auf einzelne Problembereiche ein, die derzeit die Rechtsprechung beschäftigen.

Andreas Paetzold ist nach Tätigkeiten in der Versicherungswirtschaft und als Prüfer beim Deutschen Patent- und Markenamt seit 2002 Richter am Bundespatentgericht, zunächst in unterschiedlichen Markensenaten, sodann in einem Patentbeschwerdesenat und einem Patentnichtigkeitssenat. In den letzten Jahren hat er neben der Tätigkeit in den Patentsenaten zusätzlich ein Pensum in verschiedenen Markensenaten übernommen. Er ist unter anderem Vorsitzender des Richtervereins des Bundespatentgerichts, Mitglied des Vorstands des Deutschen Richterbundes sowie federführend im „Kunstverein beim Bundespatentgericht“, der im Gerichtsgebäude jährlich zwei Ausstellungen mit Vernissage ausrichtet.

Anmeldungen bitte bis zum 12. November 2019 per Fax unter 0234 967-3503 oder per e-mail an simone.neumann@lg-bochum.nrw.de .